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lun, 13 Jun 2011 - 14:25

Kurt Gerhardt, Köln
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zu "Neues" 12.6. "Aufschwung aus der Tiefe"

"Demokratie auf dem Vormarsch":

Die Autoren machen den Fehler, Wahlen in Afrika mit Demokratie zu verwechseln.
Abgesehen davon, dass viele Wahlen dort nicht demokratisch ablaufen, genügt es nicht, gewählte Institutionen wie Parlamente und Regierungen zu haben. Entscheidend ist, dass diese Institutionen zum Wohle ihrer Völker funktionieren, dass sie die ihnen übertragene Verantwortung wahrnehmen.

Was nützt ein demokratisch gewähltes Parlament, das bei der Kontrolle der Regierung versagt? Oder dessen Abgeordnete ihre Position vor allem dazu nutzen, sich durch maßlose Diäten und sonstige Pfründe selbst zu bedienen?

Gleiches gilt für Regierungen wie die des Präsidenten Wade im Senegal. Auch er nutzt den Zugriff auf öffentliche Mittel reichlich für private Zwecke.