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Mon, 16 Jul 2012 - 17:40

Volker Seitz, Bonn
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Warum gibt es Armut und Hunger in Afrika?

Ständig wird Afrika von interessierter Seite als arm und hilfsbedürftig vorgeführt. Kein Wort davon, dass die Rettung vor der eigenen Haustür liegt. Stichworte: Bekämpfung der Bestechlichkeit, Steuerehrlichkeit, rechtsstaatliche Verhältnisse und funktionierende Gewaltenteilung. Es ist erstaunlich, mit welcher Leichtigkeit die Machteliten und ihre nützlichen Helfer auch bei uns die Schuld an dem Dilemma, in dem viele Staaten Afrikas stecken, ausblenden, wegschieben, verklären oder umdeuten. Es wird ihnen aber auch durch die" stete Fürsorge"unserer Entwicklungshilfeindustrie und deren starken Lobby, die befürchtet Marktanteile zu verlieren, zu leicht gemacht. Korrupte einheimische Politikerkasten bereichern sich am Vermögen der angeblich ärmsten Länder. Das große Problem in vielen Ländern Afrikas ist, dass der Staat nicht funktioniert, sondern auf Korruption aufgebaut ist. Die Wähler haben darum kein Vertrauen zu ihren Politikern, und das mit gutem Grund. Notwendig wäre ein Neustart mit einer Generation jenseits des alten Beziehungsgeflechts und der alten Mentalität.
"Korruption hat immer katastrophale soziale Folgen: An die Stelle von fairer Verteilung und demokratischer Verfahren setzt sie Intransparenz, Stärkung der Starken und Schwächung der Schwachen" sagt Peter Eigen, der Gründer von Transparency International. Das Problem ist auch, dass in mangelhaften Rechtssystemen Sanktionsmöglichkeiten nicht umgesetzt werden.

5 Beispiele:
Die Firma SAWA hatte 2009 begonnen in Kamerun Sportschuhe mit dem Label "Made in Africa" herzustellen. Das Projekt lief sehr gut. Die Schuhe wurden in Paris, London, Berlin, den USA und Japan verkauft. Aber bereits 2011 war das Geschäft nicht mehr rentabel weil die Schikanen der Hafenbehörden in Duala zunahmen und die Steuern "sehr variabel" wurden. Hunderte Arbeitsplätze gingen verloren weil die Firma inzwischen nach Äthiopien umgezogen ist.(vgl. NEUES vom 2.5.12)

Nach einem Ende November 2011 im britischen Parlament vorgelegten Bericht hat der Kongo bislang rund 5,5 Milliarden Dollar an Einnahmen verloren, weil die Führungsclique des Landes gegen Schmiergeld die wertvollen Bergbau-konzessionen verschleudert hat. Das zeigt den Zynismus mancher Politiker, die um des eigenen Vorteils willen nicht davor zurückschrecken, das ihnen anvertraute Land auszuverkaufen.

Nigeria:Am 23. April 2012 hat das nigerianische Parlament einen Bericht veröffentlicht nachdem zwischen 2009 und 2010 5,1 Milliarden Euro mit Benzin-Subventionsbetrug von hochrangigen Mitgliedern der Regierungspartei PDP veruntreut wurden. Der "Doing Business Report" der Weltbank platziert die meisten Staaten Afrikas auf den letzten Plätzen 100 bis 180. Ausnahme die üblichen Verdächtigen wie Südafrika, Botswana und Ruanda.

Im Mai 2012 wurde bekannt, dass 6 Minister(darunter die Minister für Finanzen, Gesundheit,Energie, Handel und Tourismus) Gelder veruntreut haben. Tansania erhält u.a. aus Deutschland weiter Entwicklungshilfe. Und dies obwohl 2011 einige Länder, die ihre Steuerzahler ernst nehmen, ihre Zahlungen gekürzt hatten, weil die tansanische Regierung die Korruption nicht eindämmen konnte oder wollte. Tansania belegt auf dem internationalen Korruptionsindex von Transparency International Platz 100 von 182 Ländern.

Südsudan:Nach einem Bericht der "Sudan Times" vom Juni 2012 wurden um 4 Milliarden Dollar, die von 75 namentlich nicht genannten Staatsangestellten, oder ihnen nahestehenden Personen gestohlen wurden. Erst jüngst hatte ein Bericht von einer Milliarde Euro Öleinnahmen gesprochen, die alleine 2005 bis 2006 der damaligen südsudanesischen Autonomiebehörde veruntreut wurden. Ein Jahr nach der Unabhängigkeit Südsudans leiden viele der 8 Millionen Einwohner unter Armut und Hunger - dabei ist der 619.745 km² große afrikanische Staat reich an Erdöl.