Beitrag vom 22.08.2018

FAZ

Kongo

Vielleicht gibt es Wahlen, vielleicht Krieg

In Kongo soll bald ein neuer Präsident gewählt werden. Als Favorit gilt der frühere Warlord Jean-Pierre Bemba. Bis vor kurzem saß er in Den Haag im Gefängnis – und gilt vielen deshalb als Held.

Von Thilo Thielke

KINSHASA, im August
André Fasoulis mag nicht mehr. Er hat schon alles vorbereitet. Neben ihm auf dem weißen Gartenstuhl liegt ein Stapel Papiere: Kaufverträge, Behördenschreiben, Bankunterlagen. „Eigentlich habe ich alles zusammen“, sagt der alte Grieche, „wenn nur die verfluchte Bürokratie nicht wäre.“ In drei Wochen will er eigentlich schon fort sein, zurück in seiner Heimat Zypern, bloß raus aus Kongo. Er hat einen Käufer gefunden, er hat die wichtigsten Möbel verkauft, jetzt muss er nur noch sehen, wie er sein Geld aus dem Land bekommt. „Afrika“, stöhnt er und lächelt dabei milde.

Natürlich war Fasoulis der Entschluss nicht leichtgefallen. Vor dreißig Jahren hatte er das Restaurant La Piscine im Zentrum Kinshasas eröffnet. Es ist ein netter Ort mit Swimmingpool, einer großen überdachten Terrasse und einem selbstgemauerten Pizzaofen. Die Kundschaft ist gemischt, Schwarze, Weiße, Chinesen. Sie kommen wegen der Souflaki, des Hummus oder der gefüllten Weinblätter; im Pool planschen Kinder. Fasoulis hat eine kleine Oase geschaffen in einer Stadt, die 1881 von dem britisch-amerikanischen Journalisten und Abenteuer Henry Morton Stanley als Handelsposten gegründet wurde und heute rund zwölf Millionen Einwohner zählt. Vor sich, auf dem kleinen Tisch, hat Fasoulis ein kaltes Bier stehen – sein Mittagsritual –, von draußen dringt der Lärm von Polizeisirenen herein.

Keine dreihundert Meter vom La Piscine entfernt befindet sich das Büro der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (Ceni). Es liegt direkt am Boulevard du 30 Juin, einer fünf Kilometer langen und acht Fahrspuren breiten Prachtstraße, deren Name an Kongos Unabhängigkeit von Belgien im Jahr 1960 erinnert. Seit Tagen herrscht dort schon Trubel. Am 23. Dezember soll endlich gewählt und ein Nachfolger des amtierenden Präsidenten Joseph Kabila gefunden werden. Dem stehen nur zwei Amtszeiten zu, und eigentlich sind die schon Ende 2016 abgelaufen. Wie viele Politiker kann aber auch Kabila nur schwer von der Macht lassen; immer wieder fand er einen Vorwand, die Wahlen zu verschieben. In den vergangenen Monaten hatte es deswegen Proteste gegeben, die zum Teil von katholischen Kirchenleuten angeführt und vom Militär und der Polizei blutig niedergeschlagen wurden. Erst kürzlich hat Kabila offensichtlich nachgegeben. Seither werden fast täglich neue Bewerber um das höchste Staatsamt in der Ceni vorstellig.

An diesem Tag rückt Jean-Pierre Bemba mit seiner Entourage an, um seine Kandidatur einzureichen. Bemba war einmal Rebellenführer, dann Vizepräsident des Landes – und zuletzt zehn Jahre lang Häftling des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag. Doch dann mussten die Richter den Mann laufen lassen. Für ein paar Tage ist er zurück nach Kinshasa gekommen, und wo er auftaucht, kommt es zu Menschenaufläufen. Schon am Flughafen hatten Hunderte von Anhängern auf die Ankunft von Bembas Privatflugzeug aus Brüssel gewartet. Später feierten Tausende ihr Idol vor dem Parteigebäude, das direkt gegenüber vom „Stadion der Märtyrer“ liegt. Nicht weit von diesem Ort entfernt war es 1974 zum „Rumble in the Jungle“ zwischen Muhammad Ali und George Foreman gekommen.

„Bemba wird der nächste Präsident dieses Landes werden“, ist sich Simon Bukongo sicher. Der 53 Jahre alte Mann steht etwas abseits hinter einer Kette martialisch aussehender Sicherheitskräfte in blauen Uniformen. Gerade sind Bembas Limousine und ein Korso von Sicherheitsfahrzeugen an ihm vorbeigerollt, und Bukongo hat etwas schüchtern gewinkt. Nun blicken die Polizisten unter schwarzen Baretten und durch verspiegelte Sonnenbrillen grimmig auf den höflichen kleinen Mann am Straßenrand und schwenken dazu bedrohlich Schnellfeuergewehre, Schlagstöcke und Tränengaskanonen.

Dabei hat Bukongo gar keine bösen Absichten. Er wollte nur mal wieder einen Blick auf seinen Parteichef Bemba von der Mouvement de Libération du Congo (MLC) werfen. Dafür hat er sich extra einen weißen Kittel angezogen, der mit dem Parteisymbol, einer blauen Ameise, und dem Parteikürzel verziert ist. Eine Zeitlang war der Mediziner Simon Bukongo MLC-Präsident von Kisangani, jener Stadt „an der Biegung des großen Flusses“, der der vor kurzem verstorbene Schriftsteller V. S. Naipaul durch seinen berühmten Roman einst ein Denkmal gesetzt hat. Doch dann zog er nach Kinshasa, und jetzt ist er MLC-Generalsekretär für Gesundheit. Nach der Wahl könnte er Kongos nächster Gesundheitsminister sein, was vielleicht keine schlechte Wahl wäre, denn Bukongo hat in Michigan Neurologie studiert und nennt die Auswirkungen des Ebola-Virus auf das Nervensystem sein Spezialgebiet.

Wie viele Menschen in Kongo hält Simon Bukongo das erste Urteil gegen Jean-Pierre Bemba, in welchem dieser 2016 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 18 Jahren Haft verurteilt wurde, für eine Farce. „Ich respektiere die Justiz des Strafgerichtshofs“, sagt der Ebola-Experte, „aber hier sollte mit Gewalt ein Exempel statuiert werden – dabei war die Beweislage dünn, und außerdem stellte die Verhaftung Bembas eine massive Einmischung in Kongos innere Angelegenheiten dar“. Zum Glück sei das Urteil im Berufungsverfahren revidiert worden. Da hatte der ehemalige Warlord allerdings schon zehn Jahre hinter Gittern verbracht. 2008 war Bemba überraschend in Brüssel verhaftet worden, im Juni 2018 wurde er auf freien Fuß gesetzt. Nun hat er gute Chancen, Präsident zu werden: Ausgerechnet die Jahre im Haager Gefängnis haben ihn zum Favoriten für die Wahl im Dezember gemacht.

Dabei blickt der 55 Jahre alte Bemba schon jetzt auf eine bizarre Laufbahn zurück. Geboren wurde er in der damaligen Nordprovinz Équateur, aus der auch Kongos Langzeitdiktator Mobutu Sese Seko stammte. Sein Vater Jeannot Bemba Saolona, Sohn eines portugiesischen Geschäftsmanns, war ein enger Vertrauter Mobutus und soll als Inhaber einer Fluglinie durch den Schmuggel von Waffen an die angolanischen Unita-Rebellen steinreich geworden sein. Eine seiner Töchter verheiratete Jeannot Bemba Saolona mit einem Mobutu-Sohn, seinen Sohn Jean-Pierre schickte er zunächst in die angesehene Jesuitenschule Collège Boboto nach Kinshasa und später zum Studium der Wirtschaftswissenschaften nach Brüssel.

Nachdem Bemba 1986 aus Europa zurückgekehrt war, arbeitete er unter anderem als Berater Mobutus und Geschäftsführer der väterlichen Fluglinie Scibe Airlift. Als der Diktator, der den offiziellen Titel „Der Hahn, der alle Hennen besteigt“ trug, 1997 schließlich von den Rebellen Laurent-Désiré Kabilas gestürzt wurde, verließ Bemba kurzzeitig Kongo, gründete die MLC als Befreiungsbewegung und besetzte einen großen Teil des Nordens. Dabei wurde er massiv von Ugandas Präsident Yoweri Museveni unterstützt, der sich über Bemba einen Zugriff auf die Bodenschätze des Landes sichern wollte.

Kongo versank im Bürgerkrieg, der schnell auch „Afrikas erster Weltkrieg“ genannt wurde. Ruandische Truppen trieben im Osten ihr Unwesen, im Nordosten wüteten Ugander, auf Regierungsseite Angolaner, Zimbabwer und Namibier. Zwischen den Fronten marodierten Regierungssoldaten und unzählige lokale Milizen und Banden. Bis heute wurde das Morden nie richtig beendet. Allein bis 2003 sollen die Gemetzel drei Millionen Tote gefordert haben. Bembas Milizionäre sollen laut einer Studie der Blauhelmmission Monuc massenhaft Gefangene füsiliert und Frauen vergewaltigt haben. Die Monuc-Sprecherin, Patricia Tome, sagte damals in Kinshasa voller Entsetzen: „Die Rebellen haben Menschen gezwungen, Körperteile ihrer Angehörigen zu verzehren.“

Im südafrikanischen Sun City wurde derweil eine typisch afrikanische Lösung ausgehandelt: Man machte die Kriegsverbrecher einfach allesamt zu Mitgliedern der Regierung. Der Warlord Jean-Pierre Bemba wurde dadurch ebenso Vizepräsident wie Ruandas Marionette Azarias Ruberwa vom Stamm der in Kongo Banyamulenge genannten Tutsi. Natürlich blieb auch Joseph Kabila – der 2001 seinen ermordeten Vater Laurent-Désiré als Staatspräsident beerbt hatte – im Amt, obwohl seinen Männern Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt wurden und seine Regierung kräftig mit der Ausplünderung des eigenen Landes beschäftigt war.

Eine Weile genoss Bemba seine Rolle als Vizepräsident. Gerne saß er in seinem klimatisierten Büro, ließ stundenlang Angehörige der Weltbank vor der Tür warten und vernichtete in seinem Büroreißwolf Akten, während er Gäste empfing und seine Leute damit beschäftigt waren, so viel Geld wie möglich außer Landes zu schaffen. Auf dem Rasen vor seinem Ministerium, direkt am Kongo-Fluss, stand stets ein Hubschrauber zur Flucht bereit.

2006 war es mit der Sorglosigkeit vorbei. Bemba unterlag bei der Präsidentenwahl dem Amtsinhaber Joseph Kabila. Im März 2007 wurden er und seine 200 in Kinshasa verbliebenen Leibwächter schließlich von kongolesischen und angolanischen Soldaten aus der Stadt getrieben. Bemba flüchtete sich in die südafrikanische Botschaft und wurde von dort mit einer Eskorte der Vereinten Nationen außer Landes gebracht. Ein Jahr später wurde Bemba am Flughafen von Brüssel verhaftet und kurze Zeit später dem Gerichtshof von Den Haag überstellt.

Die Vorwürfe des ICC bezogen sich allerdings nicht auf die Greuel, die Bembas Männer in Kongo begangen hatten, sondern auf solche, die 2002 und 2003 verübt worden sein sollen, als die Milizionäre von ihrem Anführer in die Zentralafrikanische Republik geschickt worden waren. Damals entsandte Bemba eigene Truppen in das Nachbarland, um dort den unter Druck geratenen Präsidenten Ange-Félix Patassé zu unterstützen. Es war eine Gegenleistung für Waffen und Munition sowie dafür, dass Bemba lange Zeit Bangui als Umschlagplatz für Tropenholz, Diamanten und Gold aus Kongo nutzen durfte. Während dieses Einsatzes, so der damalige Ankläger, Luis Moreno Ocampo, sollen Bembas Leute vergewaltigt, gemordet und gestohlen haben. Bemba selbst war allerdings weder an den Taten beteiligt, noch soll er sie befohlen haben.

„Die Anklagebehörde wollte Bemba unter dem Prinzip der Vorgesetztenverantwortlichkeit anklagen“, sagt Benjamin Dürr, der als Völkerrechtler den Bemba-Prozess jahrelang aus der Nähe verfolgte. Danach sollen Anführer für die Verbrechen ihrer Truppen zur Rechenschaft gezogen werden können. Dabei war schon das ein fragliches Konstrukt. Bemba habe argumentiert, dass seine Truppen unter dem Kommando Patassés gestanden und in der fraglichen Zeit somit zu den regulären Streitkräften des Nachbarlandes gehört hätten, erläutert Dürr. Er hält die damalige Anklage gegen Bemba für „sehr ambitioniert“ und der Strategie Ocampos geschuldet, der „sehr oft sehr schnelle und am liebsten sehr hochkarätige Fälle haben wollte“ und darüber „die nötige Ermittlungsarbeit vernachlässigte“. Dürr: „Es herrscht weitgehend Konsens darüber, dass der Internationale Strafgerichtshof nicht nur in diesem Fall einseitig zu Werke gegangen ist und dass die Anklagebehörde auch Verbrechen der Regierungsseite hätte ermitteln müssen.“

So aber sei der fatale Eindruck entstanden, der ICC habe sich von Joseph Kabila instrumentalisieren lassen, „um sich politischer Gegner zu entledigen“. Am Ende, so rechnet MLC-Generalsekretärin Ève Bazaiba Masudi in ihrem Büro im dritten Stock der Parteizentrale vor, blieben von der Anklage „läppische drei Tötungen, 28 Vergewaltigungen und 16 Fälle von Plünderung, in denen es um den Diebstahl von Ziegen, Enten, Matratzen und Fensterrahmen geht“, die Bemba, der sich zur Tatzeit in einem anderen Land befand, habe verhindern können. Kein Wunder, dass die wacklige Anklage im Berufungsverfahren zusammenbrach. Bemba verließ Den Haag schließlich als freier Mann.

Damit war nicht nur das Gericht blamiert, sondern vielen Kongolesen auch ein neuer Held geboren. Als Bemba seine Parteifreunde einen Tag nach der Abgabe der Kandidatur-Unterlagen in einem schneeweißen Bierzelt neben dem Shoprite-Supermarkt in Kinshasa zusammentrommelt, wird er folgerichtig zunächst von einem Priester seliggesprochen: „Zehn Jahre lang hat unser Führer zu Unrecht im Gefängnis der Europäer gesessen, aber er ist zu uns zurückgekehrt, um uns zum Sieg und unser Vaterland in eine glückliche Zukunft zu führen.“

Dann besteigt der neue Hoffnungsträger seine Privatmaschine und stattet erst einmal seinen Anhängern in Gemena und Gbadolite einen Besuch ab. In Gbadolite befand sich lange Zeit Bembas Hauptquartier; es ist Mobutus Heimatort. Hier ließ der größenwahnsinnige Diktator einst drei Paläste errichten, denen der Flecken nahe der Zentralafrikanischen Republik den Namen „Versailles im Dschungel“ verdankt, außerdem eine Landebahn für seine Concorde bauen und aus Paris importierte Schwäne schwimmen. Längst hat sich der Wald das Land zurückgenommen.
In Kinshasa hält derweil der stellvertretende MLC-Generalsekretär Fidele Babala, 62 Jahre alt, die Stellung. Babala hat die Statur eines Berufsboxers, hinter seinem Schreibtisch hängt ein vielleicht zwei Quadratmeter großes Bildnis Bembas, und daneben steht eine kongolesische Fahne.

Babala ist so etwas wie die rechte Hand Bembas. Früher war sein offizieller Titel „Chief of Staff“, und als solcher soll er versucht haben, im Haager Gerichtsfall Zeugen bestochen zu haben, damit sie für seinen Chef aussagen. Auch in Babalas Fall hatte es der ICC anfangs sehr eilig und ließ am Ende nach: Am 20. November 2013 wurde gegen ihn ein Haftbefehl erlassen, am 25. November 2013 wurde er verhaftet. Im Oktober 2014 wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt, im September 2015 wurde das Verfahren gegen ihn eröffnet, und im Oktober 2016 wurde er zu sechs Monaten Haft verurteilt, die er aber nicht antreten musste, da er sie schon mehr als abgesessen hatte.

„Das Gericht macht sich lächerlich“, zürnt Babala, „es schnappt sich einen Afrikaner, wirft ihn erst einmal ins Gefängnis und guckt dann, was passiert: Das ist einseitig und rassistisch.“ Wie Babala denken viele Afrikaner: „Die Leute in Den Haag meinen, dass wir Afrikaner schwach sind und dass sie deshalb alles mit uns machen können – so war doch der gesamte Prozess gegen Jean-Pierre Bemba eine Farce.“ Viel hält er also nicht vom Internationalen Strafgerichtshof. Einen Wunsch hat Babala dann aber doch noch. Er möchte, dass Kabila dort noch einmal für seine Untaten büßen soll, wenn er einmal nicht mehr Präsident Kongos ist. Im Moment sei aber die größte Gefahr, dass der amtierende Präsident einen neuen Bürgerkrieg anzettelt, um an der Macht bleiben zu können.

André Fasoulis, der Grieche aus dem schönen Restaurant in Kinshasas Zentrum, ist in der Zwischenzeit ein gutes Stück weitergekommen. Es sieht so aus, als könne er nach 64 Jahren Kongo bald verlassen. Als er nach Afrika kam, im Jahr 1954, war Fasoulis zwanzig Jahre alt. Kongo war noch eine belgische Kolonie, und Europa litt unter den Folgen des Zweiten Weltkriegs. Dann kamen über das einstige Land seiner Träume die Unabhängigkeit, Mobutu und die Kabilas. „Früher lebten in dieser Stadt 2500 Griechen, heute sind es vielleicht noch einhundert“, sagt Fasoulis: „Alle nehmen Reißaus.“

Ein Teil seiner zyprischen Heimat wurde in der Zwischenzeit von Türken besetzt; dennoch sehnt Fasoulis sich nach dem Ort seiner Kindheit zurück. Kongo habe keine Zukunft. „Vielleicht wird es Wahlen geben“, sagt Fasoulis, „vielleicht gibt es Krieg.“ Für Bemba interessiert er sich so wenig wie für Kabila. Es gebe da ein Lied des berühmten nigerianischen Sängers Fela Kuti, in welchem das Dilemma gut auf den Punkt gebracht und das ehemalige Zaïre ausdrücklich erwähnt werde, sagt er. Darin heißt es: „Them get different names for different governments, but the correct name for them: Soldier go, soldier come.“ – „Sie geben unterschiedlichen Regierungen unterschiedliche Namen, aber der korrekte Name für sie ist: Ein Soldat geht, ein Soldat kommt.“