Beitrag vom 19.09.2018

Millionen versickern in Afrika

Großbritannien friert Entwicklungshilfe für Sambia ein

jagr./erhe. FRANKFURT, 18. September. Europäisches Hilfsgeld versickert im Sumpf afrikanischer Korruption. Dafür gab es am Dienstag zwei neue Hinweise. Zum einen bemängelte der Europäische Rechnungshof, dass Zahlungen der EU für Frieden und Sicherheit in Afrika in den vergangenen Jahren oft wirkungslos verpufft seien. Bei der Unterstützung für die sogenannte Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur müsse nachgesteuert werden, forderte der Rechnungshof, der zuvor von der EU-Kommission geschlossene Verträge über einen Gesamtwert von mehr als 100 Millionen Euro für 2014 bis 2016 geprüft hatte.

Derweil friert die britische Regierung die Entwicklungshilfe für den südafrikanischen Staat Sambia aufgrund von Korrputionsvorwürfen ein. Rund 50 Millionen Euro hatte das Vereinigte Königreich jährlich in sambische Entwicklungsprojekte gegeben. Der britische Diplomat und Hochkommissar in Sambia Fergus Cochrane-Dyet begründete dies über Twitter mit einer „Null-Toleranz-Haltung“ gegenüber Unterschlagung und Korruption. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, dass der erste Fonds schon im Juni ausgesetzt worden sei. Dem britischen Entwicklungsministerium (DFID) wurden demnach Vorwürfe bekannt, dass ein Teil der Mittel zweckentfremdet wurde.

Nach Angaben des Ministeriums waren durch britische Hilfsprojekte in Sambia 6000 Arbeitsplätze geschaffen worden, bis 2020 soll diese Zahl auf mehr als 25000 steigen. Die Projekte richten sich neben wirtschaftlicher Entwicklung auch auf die Versorgung mit Trinkwasser, Bekämpfung des Hungers und Schutz von Frauen und Kindern. Zur Verbesserung der Gesundheit werden auch Pläne unterstützt, die für 10 Prozent der sambischen Bevölkerung den Zugang zu Sanitäranlagen neu erschließen sollen. Aber nun gibt es offenbar den Verdacht, dass Staats- und Regierungsstellen von solchen Projekten profitieren.

Im vergangenen Jahr ergab eine Studie der Weltbank, dass Sambia auf den Kilometer gerechnet mehr als doppelt so viel Geld für Straßenbauprojekte ausgegeben hatte als die afrikanischen Staaten im Durchschnitt. Der Verdacht liegt nahe, dass Steuergeld in die Hände politisch begünstigter Bauherren fließt. Dabei sind auch neue Straßen, oft von chinesischen Firmen errichtet, schon nach wenigen Jahren übersät mit Schlaglöchern. Ein weiteres Beispiel: Für 42 Feuerlöschfahrzeuge habe Sambia 70 Prozent mehr bezahlt als den Marktpreis, berichtete die Zeitschrift „Economist“.
Beobachtern zufolge driftet die Demokratie unter dem Präsidenten Edgar Lungu ins Autoritäre ab. Sambia rangiert im Korruptions-Wahrnehmungsindex von Transparency International auf Platz 96 von 180. Auch Schweden, Finnland und Irland sollen wegen wachsender Korruption schon Fördermittel eingefroren haben.