Beitrag vom 07.10.2018

FAZ

GIZ

Widerstand gegen Ex-Staatssekretär Machnig als GIZ-Vorstand

Dem gestandenen SPD-Politiker Matthias Machnig winkt ein gut dotierter Posten bei der staatlichen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit. Doch aus der Belegschaft gibt es offenbar Kritik an seiner Qualifikation.

Die Große Koalition will den SPD-Politiker und Ex-Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig, nach Informationen der „Bild am Sonntag“ zum neuen Arbeitsdirektor im Vorstand der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) machen. Gegen die Personalie gibt es demnach aber Widerstand unter den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat.

Sieben GIZ-Mitarbeiter haben dem Blatt zufolge der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles einen Protestbrief geschrieben. Darin heiße es: „Wir appellieren an die SPD, einen alternativen Personalvorschlag zu unterbreiten, aus dem das Interesse der Partei an der Entwicklungszusammenarbeit deutlich wird.“ Machnig werde keine Mehrheit der Stimmen der von den Mitarbeitern gewählten Aufsichtsratsmitglieder erhalten.

Laut „BamS“ haben die GIZ-Vorstände individuell ausgehandelte Verträge, nach Angaben aus dem Aufsichtsrat wird eine solche Stelle mit etwa 200.000 Euro Jahresgehalt vergütet. Das Bundesunternehmen GIZ versteht sich als Dienstleister in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und Bildungsarbeit.

Fachliche und persönliche Qualifikation

Unklar ist dem Bericht nach, wie sich die drei Verdi-Vertreter auf der Arbeitnehmerseite bei der Abstimmung verhalten werden. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ wirbt Gewerkschaftschef Frank Bsirske für Machnig. Doch mahnte die Betriebsgruppe Berlin die Aufsichtsratsmitglieder in einer der Zeitung vorliegenden Mail, bei der Neubesetzung des Arbeitsdirektors der fachlichen und persönlichen Qualifikation den Vorrang vor der parteipolitischen Bindung zu geben.

Machnig war im April im Wirtschaftsministerium durch den früheren Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum abgelöst worden. Er hatte den legendären Wahlkampf von Gerhard Schröder 1998 gemanagt und war danach unter anderem Staatssekretär Sigmar Gabriels im Umweltministerium und Wirtschaftsminister in Thüringen. Der studierte Soziologe war in der SPD auch unter anderem Büroleiter von Franz Müntefering und Bundesgeschäftsführer.