Beitrag vom 31.10.2019

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Was bleibt im Sieb? Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China

Robert Kappel, Helmut Reisen und Thomas Bonschab

Kaum ein Thema scheint stärker auf den Nerv zu drücken und besser geeignet zu sein für populistische Rhetorik als die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) mit China. Gemeint ist hier vor allem die EZ in China, aber auch die EZ mit China in Drittländern. Entwicklungshilfe mit deutschen Steuergeldern in China? Unhaltbar! Zusammenarbeit mit dem Systemkonkurrenten in Afrika? Unvereinbar mit unseren Werten!

Es wundert nicht, dass immer wieder entwicklungspolitische Sprecher aus den Oppositionsparteien dieses intuitive Entsetzen aufgreifen, um in der Öffentlichkeit zu punkten. Wie jüngst in einer kleinen Anfrage der FDP-Fraktion von August 2019, in der Aufklärung eingefordert wird, warum seit 2013 rund 630 Millionen Euro aus Deutschland in die Förderung der Berufsbildung in China geflossen sind. Das passte gut ins Stimmungsbild. In der Zeitung „Die Welt“ eingerichteten Kolumne ´Briefe aus Hongkong sekundierte der Hongkong-Aktivist Joshua Wong: „Seit 2013 sind rund 630 Millionen Euro aus Deutschland nach China geflossen. Die Förderung muss eingestellt werden: China ist kein Entwicklungsland mehr. Das Land braucht keine Hilfe, um voranzukommen, es streckt seine Klauen auch so weiter aus.“ Und auch die FAZ blies in einem Kommentar mit dem Titel „Kapitulation vor China“ vom 25. Oktober 2019 ins Populistenhorn.

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